Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.    Einführung
Die Plattform „mediprime.app“ hat zum Ziel eine direkte und sichere Kommunikationsmöglichkeit mit Ihrer Praxis zu bieten. Aktuell können Sie Nachrichten und Dokumente Ihrer Praxis empfangen. Sie müssen der Datenübermittlung durch die Praxis hierzu einmalig zustimmen.

Die Nutzung der „mediprime.app“ ist für PatientInnen kostenlos. Durch die Nutzung und/oder Registrierung auf mediprime.app akzeptieren Sie die folgenden Nutzungsbedingungen sowie die Speicherung, Verwendung und Weitergabe bestimmter Daten durch den Plattformbetreiber, die MediPrime GmbH („MediPrime“), gemäß diesen Nutzungsbedingungen.

Zur Nutzung bestimmter Bereiche der Plattform ist unter Umständen eine Identifikation mittels digitaler Signatur (Handysignatur) erforderlich. Für nähere Informationen dazu wenden Sie sich bitte an https://www.handysignatur.at 

Bitte beachten Sie, dass wir – die MediPrime GmbH – der technische Betreiber der mediprime.app mit Sitz in Innsbruck und Wien sind. Wir sind ein Team aus Unternehmern, Software-Entwicklern und Medizinischen Informatikern. Wir sind KEINE Ärzte und können KEINE medizinischen Fragen beantworten. Wenden Sie sich bei medizinischen Fragen immer direkt an Ihre Ärztin oder an Ihren Arzt. Zögern Sie im Notfall nicht, die Notrufnummer des österreichischen Roten Kreuzes zu wählen: 144.

2.    Geltungsbereich 
Diese Nutzungsbedingungen finden nur für PatientInnen Anwendung. Für Praxen gelten gesonderte Nutzungsbedingungen, die diesen im Zuge der Anmeldung zur Verfügung gestellt werden. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform „mediprime.app“. 

3.    Nutzung ohne Registrierung
Die mediprime.app ermöglicht unter anderem die verschlüsselte Kommunikation betreffend medizinische Inhalte. Aktuell ist das Empfangen medizinischer Dokumente ohne Registrierung möglich. Beim Empfang eines Dokuments erhalten Sie einen Link zum Dokument, sowie einen TAN über einen anderen Kanal. Beim Abruf des Dokuments werden Sie zudem eventuell nach weiteren Informationen gefragt. Hierdurch wird sichergestellt, dass nur Sie das Dokument empfangen können.

Wenn Sie einen Link zu einem Dokument über die mediprime.app von Ihrer Praxis empfangen haben, haben Sie der Übermittlung von Daten an Sie zugestimmt. Falls nicht, löschen Sie bitte die Benachrichtigung – in diesem Fall werden die gesendeten Daten nach 10 Tagen automatisch gelöscht. Informieren Sie außerdem die Praxis, dass Sie der Übermittlung von Daten nicht zugestimmt haben.

Nach dem Abruf des Dokuments/der Dokumente können Sie diese sofort von der mediprime.app löschen. Falls Sie dies nicht tun, werden Ihre Daten automatisch nach 10 Tagen gelöscht. Die Daten bleiben bei Ihrer Praxis (ohne Zugriffsmöglichkeit durch die mediprime.app) natürlich weiterhin gespeichert. Die mediprime.app kann nicht auf medizinische Daten zugreifen, die ihre Praxis innerhalb seiner Arztsoftware gespeichert hat. Die mediprime.app ist ausschließlich ein Kommunikationskanal, welcher Daten überträgt, die Ihre Praxis an Sie übermitteln möchte.

4.    Nutzung mit Registrierung
Für manche Bereiche der Nutzung von mediprime.app ist es erforderlich, dass Sie sich registrieren. Mit der Registrierung verpflichten Sie sich Ihre Daten richtig und vollständig anzugeben und diese zu aktualisieren, sobald sich diese ändern. Mit der Registrierung akzeptieren Sie auch unsere Datenschutzbedingungen.

Es ist den Praxen untersagt, über die Plattform Diagnosen zu stellen oder Behandlungen vorzunehmen. Dazu ist der persönliche Kontakt jedenfalls erforderlich. Um mit einer Praxis über medizinische Themen kommunizieren zu können, muss bereits ein aufrechtes Behandlungsverhältnis zwischen dem Nutzer und der betreffenden Praxis vorliegen.

Bitte beachten Sie, dass in Notfällen eine Praxis aufzusuchen ist. Die Plattform ist nicht geeignet sofortige Hilfe in Notsituationen zu gewährleisten. Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch unserer Informationen entstehen, kann mediprime.app nicht zur Verantwortung gezogen werden - weder direkt noch indirekt.

5.    Haftungsausschluss

5.1    Allgemeines
mediprime.app haftet nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von mediprime.app vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. mediprime.app haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit oder mittelbare Schäden.

Insbesondere wird keine Haftung für Schäden übernommen, die aufgrund falscher Angaben seitens des Nutzers entstanden sind.

Es wird keine Haftung für Schäden übernommen, die aufgrund der unvollständigen, fehlerhaften, nicht oder zu spät erfolgten Zustellung von Informationen über die mediprime.app entstanden sind. Insbesondere wird keine Haftung übernommen, wenn Benachrichtigungen im SPAM Ordner des Empfängers landen. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass nach der Löschung der Daten keine Nachvollziehbarkeit über die erfolgreiche Zustellung mehr gegeben ist.

5.2    Kein Vertragsverhältnis
Mit Benutzung des Internetangebotes mediprime.app kommt kein Vertragsverhältnis, insbesondere auch kein Behandlungs- oder Beratungsvertrag zwischen den Nutzern und mediprime.app zustande. Aus diesem Grund kommen vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen mediprime.app nicht in Betracht. 
Bestimmte Leistungen von Praxen, wie die Beantwortung von Fragen oder der Ausstellung von Rezepten, können je nach Ermessen der jeweiligen Praxis kostenpflichtig sein. Dazu werden Sie von der jeweiligen Praxis vorab in Kenntnis gesetzt.

mediprime.app haftet nicht für Schäden aus Vertragsverhältnissen, die über die Plattform geschlossen oder angebahnt wurden. Ein solches Vertragsverhältnis wird zwischen den Nutzern der Plattform geschlossen. mediprime.app tritt in diesem Zusammenhang nur als Vermittler zwischen Praxis und PatientInnen bzw. Nutzer auf und stellt nur die Kommunikationsplattform zur Verfügung. Leistungsansprüche können nur gegenüber der Praxis geltend gemacht werden. Sowohl für den Umfang als auch für Art und Erbringung der Leistung ist ausschließlich die Praxis verantwortlich.

5.3    Inhalte
Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt und unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen medizinischen Entwicklungen von unseren Expertinnen und Experten erstellt. In angemessenen zeitlichen Abständen werden die Inhalte auf ihre Richtigkeit überprüft und gegebenenfalls überarbeitet. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität und Qualität sämtlicher Inhalte sowie deren Übermittlung kann mediprime.app aber dennoch keine Gewähr übernehmen. 

Einzelne Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors wieder und nicht zwangsläufig die von mediprime.app. Alle Inhalte, interaktiven Module und Services stellen keinesfalls eine ärztliche Beratung, individuelle Ferndiagnose oder Therapieempfehlung dar und können eine professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Ärztinnen und Ärzte nicht ersetzen.

5.4    Verfügbarkeit
mediprime.app ist bemüht, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Bei aller zur Anwendung kommenden Sorgfalt können Ausfallzeiten aber dennoch nicht ausgeschlossen werden. Ein Anspruch auf die Zurverfügungstellung bestimmter Dienste besteht nicht. mediprime.app behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Je nach Ausgestaltung der Änderung oder Einstellung bestimmter Dienste wir dem Nutzer entweder eine alternative Möglichkeit geboten die bereits erworbenen Leistungen gegenüber der Praxis in Anspruch zu nehmen oder wird das dafür bezahlte Entgelt aliquot rückerstattet. Dies gilt nicht für Fälle, in denen die Praxis in Leistungsverzug gerät oder die Erbringung der Leistung unmöglich macht.

5.5    Links
Das Angebot von mediprime.app enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalt mediprime.app keinen Einfluss hat und deshalb für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen kann. Für den Inhalt der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. mediprime.app ist daher weder für den Inhalt, noch die Verfügbarkeit, Richtigkeit, Genauigkeit oder Aktualität dieser Webseiten oder deren Angebote verantwortlich.
Insbesondere ist mediprime.app eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht möglich. Sobald mediprime.app solche Rechtsverletzungen bekannt werden, werden die entsprechenden Links entfernt. Entsprechendes gilt für Seiten, die auf mediprime.app verweisen bzw. einen entsprechenden Link gesetzt haben.

6.    Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers
Sie verpflichten sich die Plattform nur entsprechend ihren Zwecken zu verwenden und durch die Nutzung der Plattform deren Betrieb nicht zu beeinträchtigen sowie keine anderen Nutzer zu beeinträchtigen, zu beleidigen oder sonst zu schädigen.

mediprime.app ist nicht als Backup ihrer medizinischen und anderen Daten konzipiert. Um einen Datenverlust zu vermeiden liegt es in der Verantwortlichkeit der Nutzer geeignete Sicherungskopien anzufertigen. Insbesondere bei der Nutzung als nicht registrierter Nutzer müssen Sie erhaltene Dokumente auf Ihr Gerät laden, da diese ansonsten gelöscht werden.

Sie verpflichten sich im Rahmen der Nutzung der Plattform nicht gegen geltende Gesetze zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher keine Rechte Dritter (wie Urheber-, Marken oder Persönlichkeitsrechte) zu verletzen. Dies betrifft besonders über die Plattform übertragene Inhalte wie Fotos.

7.    Urheberrecht
Die auf mediprime.app veröffentlichten Inhalte und Werke unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. MediPrime hat das Nutzungsrecht an allen Texten und Inhalten der Plattform. Insbesondere handelt es sich auch um die Plattform selbst um ein von MediPrime entwickeltes System im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Inhalte bzw. Werke der Plattform dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der MediPrime nicht kopiert, verkauft, verliehen oder in anderer Weise vervielfältigt, publiziert oder veröffentlicht werden.

Nutzer können das Informationsmaterial nur für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch und nur dann kopieren, wenn Folgendes gesichert ist:
•    Die Dokumente werden nicht verändert oder verfälscht.
•    Gebühren für das Ausleihen des Informationsmaterials werden nicht erhoben.
•    Die Urheberrechte und die juristischen Informationen sind beigefügt und mediprime.app wird als Quellenangabe ausdrücklich angeführt.
Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet.

8.    Sanktionen und Endigung
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen ist MediPrime berechtigt Ihren Zugang zu der Plattform zu sperren und sämtliche Ihrer Inhalte und Daten zu löschen. Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit selbst beenden / seinen Account löschen.

9.    Datenschutz
Im Zuge der Erbringung der angebotenen Services und der Nutzung der Seite mediprime.app ist es notwendig, bestimmte personenbezogene Daten zu verarbeiten. mediprime.app nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Alle Informationen zum Thema Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzinformation unter https://www.mediprime.app/privacy.

10.    Schlussbestimmungen
mediprime.app behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen teilweise oder ganz zu ändern, sofern dies notwendig wird. mediprime.app wird Sie von einer Änderung rechtzeitig verständigen so dass bei Nichtakzeptanz die Nutzung beendet werden kann.

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Republik Österreich.

Wenn Sie die oben angeführten Bedingungen für den Gebrauch von mediprime.app nicht akzeptieren können oder wollen, bitten wir Sie, diese Webseite zu verlassen.

Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte, oder Sie zu einem Punkt vertiefende Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte per E-Mail an app (at) mediprime.eu

v2021.02.01 – gültig ab 01.02.2021
Innsbruck, 01.02.2021